Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen einer Ausnahmeindikation einer genetisch generalisierten Nichtanlage von Zähnen und eine daraus folgende Unmöglichkeit einer konventionellen prothetischen Versorgung ohne Implantate; Generalisierte Nichtanlage von Zähnen als Voraussetzung für die ...

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für die implantologische Versorgung bei seltenen Ausnahmeindikationen; Vorliegen einer generalisierten Nichtanlage bleibender Zähne

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2010, 399 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 19.06.2001 - B 1 KR 4/00 R

  Krankenversicherung - Einsetzung von Zahnimplantaten auf eigene Kosten - …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.11.2009 - L 5 KR 70/08

  Eine implantologische Versorgung kann nur bei seltenen Ausnahmeindikationen in besonders schweren Fällen beansprucht werden, wenn sie im Rahmen einer medizinischen Gesamtbehandlung erfolgt (im Anschluss an BSG, Urteil v. 19. Juni 2001 - B 1 KR 4/00 R).

  Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts stehe dem nicht entgegen, da dieses in seinem Urteil vom 19. Juni 2001 (B 1 KR 4/00 R) nur zur Kieferatrophie Stellung genommen habe.

  Dieser Gesichtspunkt stellt ein sachliches Merkmal für die Unterscheidung von Versicherten mit einem besonderen Behandlungsbedarf dar und durfte vom Gesetzgeber herangezogen werden, um Ausnahmeindikationen zur Abmilderung von Leistungsausschlüssen zu definieren (dazu schon BSGE 88, 166, 170 f).

  Danach sind von vornherein Fallgestaltungen ausgeschlossen, in denen das Ziel der implantologischen Behandlung nicht über die reine Versorgung mit Zahnersatz zur Wiederherstellung der Kaufähigkeit hinausreicht (Bundessozialgericht, Urteil vom 19. Juni 2001 - B 1 KR 4/00 R).

• BSG, 13.07.2004 - B 1 KR 37/02 R

  Krankenversicherung - keine Versorgung mit Zahnimplantaten und …

  Auszug aus LSG Schleswig-Holstein, 12.11.2009 - L 5 KR 70/08

  Das Sozialgericht hat sich insoweit auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 13. Juli 2004 - B 1 KR 37/02 R) berufen.

  Zu Unrecht habe sich das Sozialgericht auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 13. Juli 2004 (B 1 KR 37/02 R) berufen.

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 13. Juli 2004 - B 1 KR 37/02 R) reicht insoweit ein Stadium mit einem ausgeprägten Fehlen von Zähnen aus, das allerdings der vollständigen Zahnlosigkeit eher nahekommen muss als dem Fehlen nur einzelner Zähne bei ansonsten noch regelrecht anzusehenden Gebissverhältnissen.